Allgemeine Geschäftsbedingungen
I. Geltungsbereich
1. Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund nachstehender Bedingungen. Entgegenstehenden oder abweichenden Bedingungen des Kunden wird hiermit ausdrücklich widersprochen.
2. Unsere Bedingungen gelten auch für zukünftige Lieferungen oder Leistungen im Rahmen einer ständigen Geschäftsverbindung,
II. Angebote und Vertragsabschluss
1. Unsere Angebote sind, soweit sich aus ihnen nicht ausdrücklich etwas anderes ergibt, freibleibend und unverbindlich. Die zu den Angeboten gehörigen Unterlagen wie Kostenvoranschläge, Zeichnungen und andere Unterlagen bleiben unser Eigentum und dürfen ohne unsere Zustimmung weder benutzt noch vervielfältigt noch Dritten zugänglich gemacht werden. Sie sind im Falle der Nichterteilung des Auftrages unverzüglich an uns zurückzugeben.
2. Sonstige Vereinbarungen, Erklärungen oder Absprachen hinsichtlich der angebotenen Leistung sind im Zweifel nur gültig, wenn wir diese schriftlich bestätigen.
3. Die VOB/C ist Vertragsbestandteil und wird nicht durch das BGB ersetzt!
III. Preise, Zahlungsbedingungen
1. Unsere Preise verstehen sich zzgl. Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe am Tag der Rechnungsstellung. Wird der Vertrag nicht innerhalb von drei Monaten nach Vertragsschluss erfüllt, sind wir berechtigt, die Preise entsprechend der bis dahin eingetretenen Preisveränderung im Baugewerbe anzupassen.
3. Wir sind berechtigt, Abschlagszahlungen zu fordern. Diese Zahlungen sind innerhalb von 5 Tagen und Schlussrechnungen innerhalb von 12 Tagen nach Rechnungsdatum fällig!
4. Dem Kunden ist die Aufrechnung sowie die Geltendmachung eines Zurückbehaltungsrechtes nur mit solchen Gegenforderungen gestattet, welche von uns nicht bestritten werden, anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.
5. Die gelieferte oder hergestellte Sache bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Firma Maurermeister Jänsch!
IV. Vorarbeiten, Herstellungszeit
1. Notwendige Vorarbeiten müssen vor Beginn unserer Arbeiten soweit fertiggestellt sein, das wir mit unseren Arbeiten ohne Verzögerung beginnen können. Mehrkosten, welche uns durch unzureichende Vorleistungen des Kunden entstehen, hat der Kunde zu tragen.
2. Sofern nichts anderes vereinbart ist, gelten die von uns genannten Herstellungszeiten nur annähernd. Sie werden nach Möglichkeit eingehalten. Herstellungszeiten beginnen nicht bevor alle vom Kunden zu schaffenden Leistungsvoraussetzungen vorliegen, insbesondere nicht vor Eingang vom Kunden zu beschaffender Unterlagen und Informationen sowie einer vom Kunden vor unserer Leistung zu erbringenden Zahlung wenn sie gesondert vereinbart wurde.
3. Von uns nicht verschuldete Störungen im Geschäftsbetrieb, insbesondere durch Arbeitskämpfe und Fälle höherer Gewalt, sowohl bei uns als auch bei unseren Vorlieferanten, verlängern die Herstellungszeit entsprechend.
V. Rechte des Kunden bei Mängeln
1. Der Kunde steht dafür ein, dass von ihm zur Verfügung gestellte Angaben und sonstige Informationen richtig sind und den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen. Trifft dies nicht zu, hat uns der Kunde den hierdurch verursachten Mehraufwand zu erstatten. Für Schäden und Mängel, welche auf falschen oder unvollständigen Vorgaben des Kunden beruhen, übernehmen wir keine Haftung.
2. Der Kunde hat uns Gelegenheit zur Nacherfüllung zu geben, sofern ihm dies nicht unzumutbar ist. Die Wahl zwischen Nacherfüllung durch Beseitigung des Mangels oder durch Ersatzlieferung bzw. Neuherstellung obliegt uns.
3. Für Bauleistungen und Liefergegenstände, die entsprechend ihrer üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und wir dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben, gilt die gesetzliche Verjährungsfrist, soweit nichts anderes vereinbart worden ist
VI. Haftung, Schadensersatz
1. Die Haftung für mittelbare und unmittelbare Schäden wird ausgeschlossen, soweit die gesetzlich zulässig ist. Die Haftung übersteigt in jedem Fall nicht die vereinbarte Nettovertragssumme.
2. Die Haftungsfreizeichnung gemäß Abs. 1 gilt nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer mindestens fahrlässigen, von uns zu vertretenden Pflichtverletzung beruhen, für welche wir nach dem Gesetz zwingend haften oder die auf einer mindestens grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns oder unseren gesetzlichen Vertretern oder Erfüllungsgehilfen beruhen.
3. Die Haftungsfreizeichnung gilt weiterhin nicht für Schäden, die auf einer mindestens fahrlässigen, von uns zu vertretenden Verletzung einer vertragswesentlichen Kardinalpflicht beruhen, sofern durch die Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet wird. Eine solche Gefährdung liegt im Falle von Mängeln nur bei erheblichen Mängeln vor. Bei der Verletzung einer vertragswesentlichen Kardinalpflicht ist unsere Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder die Schäden aus der mindestens fahrlässigen Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit resultieren.
4. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
VII. Schlussbestimmungen
1. Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten privaten Kunden und juristischen Personen des öffentlichen Rechts ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten unser Geschäftssitz. Wir sind jedoch berechtigt, den Kunden auch an dem Gericht seines Geschäftssitzes zu verklagen.
2. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Bedingungen unwirksam sein oder werden, so bleiben die übrigen gleichwohl uneingeschränkt in Kraft. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit als möglich verwirklicht.
MaurerMeister Jaensch
01.10.2022
Terms and Conditions
Impressum
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Angaben gemäß § 5 TMG:
MaurerMeister Jaensch
Schapenstraße 23
38104 Braunschweig
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MaurerMeister Jaensch
29.11.2022
